Ethische Empfehlungen für den Austausch von COVID-19-Daten durch bayerische Gesundheitsorganisationen

Die COVID-19-Pandemie erfordert eine breit angelegte und kooperative Gesundheitsforschung der beteiligten Fachbereiche. Das Fehlen integrierter und umfassend zugänglicher Patientendatensätzen wird auch in der COVID-19-Forschung als ein Hemmnis wahrgenommen.

Eine wertvolle Informationsquelle für Forschende sind die großen Mengen an digitalen Gesundheitsdaten, die kontinuierlich in verschiedenen Gesundheitseinrichtungen erfasst werden und die danach in verschlüsselter (pseudonymisierter) Form ausgewertet werden können (Sekundärdatennutzung). Die Bemühungen zur Erhebung und Verknüpfung solcher Daten können jedoch durch Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes untergraben werden. Die Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO) ist ein zentraler Rechtsrahmen für die Nutzung und den Austausch europäischer digitaler Gesundheitsdaten zu Forschungszwecken. Es gibt Hinweise, dass die DSGVO und ihre Umsetzung in den letzten Jahren viele Organisationen zurückhaltend hat werden lassen, was die gemeinsame Nutzung von Daten angeht, obwohl die DSGVO über die sogenannte Öffnungs- bzw. Erlaubnisklausel eine solche Nutzung zu Forschungszwecken ausdrücklich erlaubt.

Wir sehen eine ethische Verpflichtung, in einer Krise wie der COVID-19-Pandemie die DSGVO-Öffnungsklausel ausgiebig und mutig für die Wissenschaft zu nutzen, um eine gemeinsame Gesundheitsforschung zu unterstützen. Zugleich war und ist unbekannt, ob und inwieweit dies bereits erfolgt ist und ob durch die Krise die Datennutzung unter der DSGVO-Öffnungsklausel verstärkt wurde. Verschiedene bayerische Gesundheitsorganisationen sammeln bereits digitale Gesundheitsdaten, die wertvolle Informationsquellen für die Gesundheitsforschung darstellen.

In unserem Projekt wurde untersucht, ob und wie die Nutzung und der Austausch von Patientendaten in der Pandemie in bayerischen Gesundheitsinstitutionen erfolgt sind und wie diese zukünftig verbessert werden könnten. Dazu wurden mit 17 bayerischen Forscher*innen, Datenschutzbeauftragten, Vertreter*innen bayerischer Forschungsethikkommissionen und anderen Stakeholdern qualitative, halbstrukturierte Interviews geführt.